Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

Rheinland-Pfalz ist auf ein leistungsfähiges Straßennetz angewiesen wie kaum ein anderes Bundesland. Über eine Million Pendlerinnen und Pendler sind täglich unterwegs, Mittelstand, Handwerk und Industrie brauchen verlässliche Verkehrswege, um Waren, Dienstleistungen und Arbeitsplätze zu sichern.

Umso unverständlicher ist es, dass der Bund trotz Milliarden-Schulden zentrale Straßenbauprojekte in Rheinland-Pfalz nicht ausfinanziert – von der A1-Lücke über den Ausbau der A643 bis hin zu wichtigen Bundesstraßen. Diese Projekte sind entscheidend für Mobilität, Wirtschaftskraft und Lebensqualität.

Das von uns Freien Demokraten geführte Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zeigt, dass es anders geht: Unser Landesstraßenbauprogramm ist mit knapp 300 Millionen Euro für über 400 Projekte sicher und seriös finanziert. Wir denken Wirtschaft und Verkehr konsequent zusammen – vom zügigen Straßenbau bis zur Anbindung neuer Turboflächen für Unternehmensansiedlungen. So schaffen wir Verlässlichkeit, Planbarkeit und Wachstumsperspektiven. Genau diese Haltung erwarten wir auch vom Bundesverkehrsminister: Wer Milliarden an Schulden anhäuft, muss gleichzeitig dafür sorgen, dass die Grundversorgung unserer Infrastruktur gesichert ist.

Das ist eine Frage von Verantwortungsbewusstsein und demokratischem Grundverständnis. Die Bürgerinnen und Bürger haben kein Verständnis dafür, dass Schuldenberge wachsen und trotzdem wichtige Verkehrsprojekte blockiert werden. Der CDU-Bundesverkehrsminister muss liefern. Dazu habe ich heute als Wirtschafts- und Verkehrsministerin auf einem Infrastrukturgipfel gemeinsam mit Kammern und Unternehmerverbänden eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.

Bitte helfen Sie mit: Teilen Sie unsere Position zur Infrastruktur in Ihren sozialen Netzwerken. Sprechen Sie vor Ort an, wenn Projekte in Ihrer Region betroffen sind. Zeigen Sie, wofür wir Freie Demokraten stehen: für eine starke, verlässliche Infrastruktur als Basis von Wohlstand, Mobilität und Wachstum.

Gemeinsam sorgen wir dafür, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut angebunden bleibt.

Ihre